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Extrem rechter Aufmarsch von „Wir für Deutschland“ am Gedenktag für die Novemberpogrome von 1938 – Details zur Neonazidemonstration

Drucksache 18/17137 - Wie viele Teilnehmer*innen des „Trauermarsch für die Toten von Politik“ am 9. November 2018 der extrem rechten Organisation „Wir für Deutschland“ (WfD) oder eventueller Ersatzveranstaltungen am 9. November 2018 wurden von der Polizei registriert? Weiterlesen


Extrem rechter Aufmarsch von „Wir für Deutschland“ am Gedenktag für die Novemberpogrome von 1938 - Polizeieinsatz

Drucksache 18/17136 - Wie viele Berliner Polizist*innen welcher Untergliederungseinheiten waren am 9. November 2018 im Rahmen der Demonstration „Trauermarsch für die Toten von Politik“ der extrem rechten Organisation „Wir für Deutschland“ und der Gegendemonstrationen insgesamt im Einsatz (bitte eine Einzelaufschlüsselung nach Anzahl der Dienstkräfte und Untergliederungseinheiten.)? Weiterlesen


Rechter Aufmarsch gegen den Globalen Pakt für eine sichere, geordnete und reguläre Migration (kurz: Migrationspakt) der Vereinten Nationen am 11. November 2018

Drucksache 18/17135 - Wie viele Teilnehmer*innen beim rechten Aufmarsch „Nein zum Migrationspakt – Sicherheit für Deutschland“ am 11. November 2018 oder eventueller Ersatzveranstaltungen wurden von der Polizei registriert? Weiterlesen


Probleme bei der Kräfte- und Einsatzplanungssoftware FüSta Dir X

Drucksache 18/16855 - Wann und in wessen Zuständigkeit wurde die Einsatzplanungssoftware „FüSta Dir X“ entwickelt und seit wenn wird sie von welchen Einheiten/Abteilungen der Berliner Polizei eingesetzt? Weiterlesen


Datenschutzverstöße bei der Berliner Polizei

Drucksache 18/16854 - Wie viele Fälle unberechtigter Zugriffe auf Datenbanken oder Informationssysteme der Berliner Polizei durch Bedienstete der Polizei Berlin oder Dritte sind seit 2014 bekannt geworden? Bitte nach Einzelfällen aufschlüsseln und, soweit möglich, a.betroffene Datenbank, bzw. Informationssystem, b.Datum, c.Motivation und Hergang der Tat, d.Anzahl der Betroffenen Personen und e.Stellung der/des Bediensteten angeben Weiterlesen


Kommunikationsüberwachung von E-Mails, Servern und Internet-Foren und Big-Data-Auswertungen

Drucksache 18/16797 - Wie oft haben welche Landesbehörden in den zurückliegenden Jahren (bitte seit 2010 auflisten) von der sogenannten a."E-Mail-TKÜ", b.„Foren Überwachung“ und/oder c.„Server_TKÜ“ Gebrauch gemacht? Weiterlesen


Videoüberwachung bei landeseigenen Unternehmen und Beteiligungen des Landes Berlin

Drucksache 18/16731 - Bei welchen landeseigenen Unternehmen des Landes Berlin gibt es derzeit zu welchem Zweck und mit welcher Begründung Videoüberwachung? (Bitte einzeln aufschlüsseln nach Branche, Unternehmen, Standort, Zweck und Datum der Einführung.) Weiterlesen


Extrem rechter Aufmarsch von „Wir für Deutschland“ am 3. Oktober 2018

Drucksache 18/16730 - Wie viele Teilnehmer*innen der Demonstration der extrem rechten Organisation „Wir für Deutsch- land“ (WfD) am 3. Oktober 2018 wurden von der Polizei registriert? Weiterlesen


Videoüberwachung in der Neuköllner Rollberg-Siedlung

Drucksache 18/16732 - Wann kam es warum auf Grundlage welcher Entscheidung zur Einführung von flächendeckender Videoüberwachung in der Neuköllner Rollberg-Siedlung des landeseigenen Unternehmens Stadt und Land Wohnbauten-Gesellschaft mbH? Weiterlesen


Rechte Anschlagsserie in Neukölln und ihre Hintergründe (V) - Neue Taten und Ermittlungsstand

Drucksache 18/16663 - Wie viele politisch rechts motivierte Straftaten gab es seit der Beantwortung der Schriftlichen Anfrage 18/13413 und wie viele davon richteten sich gegen Personen, die sich gegen extreme Rechte engagieren (bitte einzeln wie in Drs. 18/11860 nach Datum, Uhrzeit, Straftatbestand, Tatmotiv, Tatort und Tathergang auflisten)? Weiterlesen