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Angriffe auf Stolpersteine und jüdische Einrichtungen in Berlin

Drucksache 18 /27 806 - Wie viele und welche Stolpersteine sind in welchen Ortsteilen/Bezirken seit der Antwort des Senats auf die Schriftliche Anfrage vom 4. September 2019 (Drs. Nr. 18/20893) beschädigt oder gestohlen worden? (Bitte aufschlüsseln nach Monat und Bezirk.) Weiterlesen


Antisemitismus im Rahmen der Proteste in Berlin anlässlich des Nahostkonflikts 2021

Drucksache 18 /27 662 - Wie viele Teilnehmer*innen mit welchem jeweiligen Versammlungsverlauf haben an den folgenden Versammlungen mit Bezug zum Nahostkonflikt und dem sogenannten „Tag der Nakba“, der im arabischen Sprachgebrauch Flucht und Vertreibung der arabischen Bevölkerung aus dem ehemaligen britischen Mandatsgebiet Palästina bezeichnet,... Weiterlesen


Versammlungsgeschehen und Polizeieinsätze zum 1. Mai 2021 in Berlin

Drucksache 18 /27 558 - Wie viele und welche Veranstaltungen bzw. Versammlungen mit wie vielen Teilnehmenden haben nach Kenntnis des Senats am 1. Mai 2021 stattgefunden? (Bitte einzeln aufschlüsseln nach Namen der Veranstaltung bzw. Versammlung, Veranstaltungsort, Bezirk und Zahl der Teilnehmenden.) Weiterlesen


Politisch motivierte Gewalt von rechts und ihre Dokumentation (Januar-April 2021)

Drucksache 18 /27 574 - Wie viele Gewaltdelikte, die zum Bereich der Politisch motivierten Kriminalität - rechts (PMK-rechts) gerechnet werden, wurden in den Monaten Januar-April 2021 gezählt? (Bitte nach Monatgetrennt angeben.) Weiterlesen


Brand in ASOG-Unterkunft am 26. April 2021 in Rudow

Drucksache 18 /27 559 - Wie viele vermutlich bzw. gesichert politisch motivierte Anschläge von (un-)bekannten Tatverdächtigen welchen Spektrums gab es im Zeitraum von 2015 bis 2020 sowie im bisherigen Jahr 2021 auf bzw. im Umfeld von a. Sammelunterkünften des Landesamts für Flüchtlingsangelegenheiten bzw. vormals Landesamt für Gesundheit und... Weiterlesen


Rechte Anschlagsserie in Neukölln (XVII): Extrem rechte Feindeslisten in Berlin und Strafverfolgung

Drucksache 18 /27 500 - Wie viele Listen/Datensammlungen von Personen aus dem rechten Spektrum, die über politische Gegner*innen angelegt wurden, sind der Polizei Berlin in den vergangenen fünf Jahren bekannt geworden? (Bitte aufschlüsseln nach numerischem Umfang und Inhalt der Listen und Art der Sammlung, bspw. digital, handschriftlich,... Weiterlesen


Gemeinsame bürgerliche und extrem rechte Corona-Proteste am 21. April 2021 in Berlin

Drucksache 18 /27 438 - Wie viele Teilnehmer*innen hatten die Versammlungen im Regierungsviertel gegen die Änderung des Infektionsschutzgesetzes am 21. April 2021 nach Erkenntnissen der Polizei? (Bitte einzeln nach Versammlung aufschlüsseln.) Weiterlesen


Forschungsanfragen zur Polizei in Berlin

Drucksache 18 /27 242 - Welche Ansprechpartner*innen sind in Berlin in den Ministerien und den nachgeordneten Behörden für wissenschaftliche Anfragen zuständig, bei denen es um Forschungsfragen im Themenbereich Berliner Polizei geht? (Bitte einzeln aufschlüsseln nach Behörden.) Weiterlesen


Entschädigungen für Folgen von Polizeigewalt

Drucksache 18 /27 094 - In wie vielen Fällen von rechtswidriger Polizeigewalt durch Polizeidienstkräfte aus dem Zeitraum 1990 bis 2000 kam es zu Verurteilungen zu Schadensersatzzahlungen durch das Land Berlin? Weiterlesen


Übersicht Option der Angabe des Geschlechtseintrages „divers“ oder „keine Angaben“ bei Berliner Behörden

Drucksache 18 /27 139 - In welchen Berliner Behörden wurde seit 2018 mit welchem Datum die im Personenstandsrecht vorgesehenen Optionen „divers“ und „keine Angaben“ als Geschlechtseintrag eingeführt? (Bitte einzeln aufschlüsseln nach Behörde.) Weiterlesen