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Anis Amri I: Wie arbeitet das Gemeinsame Terrorismusabwehrzentrum?

Drucksache 18 / 11 877 - An welchen Tagen war Anis Amri sowie dessen Alias-Identitäten Thema der Besprechungen in den verschiedenen Foren des Gemeinsamen Terrorismusabwehrzentrums (GTAZ)? Weiterlesen


Sprengsätze aus Eigenbau und verfassungsfeindliche Symbolik

Drucksache 18 / 11 874 - Am 12. Januar 2016 meldete die Berliner Polizei, dass am Vortag, während einer Identitätsfeststellung in der Hasenheide, ein Mann angetroffen wurde, gegen den zwei offene Haftbefehle vorlagen. Bei einer freiwillig gestatteten Wohnungsdurchsuchung wurden u.a. „einige hundert pyrotechnische Gegenstände, mehrere Selbstlaborate... Weiterlesen


Eilrechtsschutz im Straf- und Maßregelvollzug in Berlin

Drucksache 18 / 11 833 -1. Wie viele Anträge nach § 114 Strafvollzugsgesetz (StVollzG) waren in den letzten fünf Jahren beim Landgericht Berlin anhängig und a. wie viele kamen davon aus dem Maßregelvollzug? b. wie teilt sich diese Zahl auf die unterschiedlichen Maßregelvollzüge auf? c. wie lange war die durchschnittliche Bearbeitungszeit der... Weiterlesen


Brandserie in Neukölln in der Nacht vom 14. auf den 15. Januar 2017 (II)

Drucksache 18 / 11 814 - Wie ist der aktuelle Stand der Ermittlungen bezüglich der Brandserie in Neukölln in der Nacht vom 14. auf den 15. Januar 2017? Weiterlesen


G20 Gipfel 2017 (II): Kontrollen in anderen Bundesländern

Drucksache 18 / 11 802 - Wer war für die Einsätze von Berliner Polizist*innen auf den Autobahnrastplätzen Stolpe (A 24, Mecklenburg-Vorpommern) und Stolper Heide (A 111, Brandenburg) am 09.07.2017 jeweils organisatorisch verantwortlich und welche Behörde hatte jeweils die Einsatzleitung inne? Weiterlesen


G20-Gipfel 2017 (I): In Hamburg eingesetzte Kräfte

Drucksache 18 / 11 801 - Wie viele Berliner Polizist*innen welcher genauen Untergliederungseinheiten waren zu welchen Zeiträumen und an welchen Orten zur Unterstützung der Hamburgischen Polizei beim Einsatz rund um den G20-Gipfel im Einsatz (bitte eine Einzelaufschlüsselung nach Anzahl der Dienstkräfte, genauen Untergliederungseinheiten und... Weiterlesen


Rechte Anschlagsserie in Neukölln und ihre Hintergründe (II) – Neue Taten und Ermittlungsstand -

Drucksache 18 / 11 860 - Wie viele politisch rechts motivierte Straftaten gab es seit der Beantwortung der Schriftlichen Anfrage 18/10372 und wie viele davon richteten sich gegen Personen, die sich gegen Rechtsextremismus engagieren (bitte einzeln wie in Drs. 18/10313 nach Datum, Uhrzeit, Straftatbestand, Tatmotiv, Tatort und Tathergang auflisten)? Weiterlesen


Personalentwicklung bei der Berliner Polizei 2016

Drucksache 18/11803 - Wie viele Personalstellen gab es bei der Berliner Polizei zum Jahresende 2016 und wie viele dieser Stellen waren zum Jahreswechsel besetzt? Weiterlesen


Polizeieinsatz zur Räumung in der Friedelstr. 54 (V): Türknauf des Todes!? Polizeiliche Kommunikation in den sozialen Medien

Drucksache 18 / 11 719 - Bestand zu irgendeinem Zeitpunkt im Zusammenhang mit dem Polizeieinsatz in der Friedelstr. 54 am 29.06.2017 Lebensgefahr für eingesetzte Dienstkräfte wegen eines unter Strom gesetzten Türknaufs? Weiterlesen


Polizeieinsatz zur Räumung in der Friedelstr. 54 (IV): Besondere Vorkommnisse

Drucksache 18 / 11 718 - 1. Trifft es zu, dass im Rahmen des Polizeieinsatzes in der Friedelstr. 54 am 29.06.2017 ein Polizeibeamter der 35. Einsatzhundertschaft einer Demonstrantin in Gesicht schlug und diese das Bewusstsein verlor, als er diese zusammen mit einem Kollegen aus dem Bereich vor dem Kiezladen wegtrug, und wenn ja, a. liegt dem Senat... Weiterlesen