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Aktuelle Pressemeldungen


rbb24

Bilanz 2016: Berliner Flüchtlingsheime wurden 50 Mal angegriffen

Im vergangenen Jahr gab es in Berlin mindestens 50 Angriffe auf Flüchtlingsunterkünfte. Beim überwiegenden Teil der Vorfälle vermuten die Ermittlungsbehörden einen rechten oder rechtsextremen Hintergrund. Das geht aus der Antwort des Berliner Abgeordnetenhauses auf eine Anfrage der Abgeordneten Hakan Taş und Niklas Schrader (beide Die Linke) hervor. 

 

Waffen, Munition und Sprengstoff hatten sie schon beisammen: eine rechte Terrorgruppe soll Attentate auf Juden und Asylbewerber geplant haben. Nun hat die Bundesanwaltschaft Wohnungen durchsuchen lassen, es gab Festnahmen - auch in Berlin und Brandenburg.

Versuchte Brandstiftung, Tritte gegen Bewohner, Hakenkreuzschmierereien: Im vergangenen Jahr wurde fast jede Woche irgendwo in Berlin ein Flüchtlingsheim angegriffen. In einem Bezirk gab es besonders viele Vorfälle. 

Im vergangenen Jahr gab es in Berlin mindestens 50 Angriffe auf Flüchtlingsunterkünfte. Beim überwiegenden Teil der Vorfälle vermuten die Ermittlungsbehörden einen rechten oder rechtsextremen Hintergrund. Das geht aus der Antwort des Berliner Abgeordnetenhauses auf eine Anfrage der Abgeordneten Hakan Taş und Niklas Schrader (beide Die Linke) hervor. 

Waffen, Munition und Sprengstoff hatten sie schon beisammen: eine rechte Terrorgruppe soll Attentate auf Juden und Asylbewerber geplant haben. Nun hat die Bundesanwaltschaft Wohnungen durchsuchen lassen, es gab Festnahmen - auch in Berlin und Brandenburg.

Im Vergleich zu 2015 (57 Angriffe) ist das zwar ein leichter Rückgang. Dennoch bleibt das Niveau hoch. Fast jede Woche werde in Berlin ein Flüchtlingsheim angegriffen, sagte Taş gegenüber rbb|24. "Das ist kein Zustand, den die Berliner Zivilgesellschaft und der Senat hinnehmen dürfen. Wir brauchen ein entschiedenes Vorgehen gegen verbale und geistige Brandstifter", so Taş. Er sei zudem davon überzeugt, dass es eine hohe Dunkelziffer gebe. "Wichtig ist, dass wir den Betroffenen besser vermitteln, solche Vorfälle immer bei der Polizei anzuzeigen, damit wir das wahre Ausmaß sehen."

Besonders viel rassistisch motivierte Taten in Marzahn-Hellersdorf

Bei 44 Fällen gehen Polizei und Staatsanwaltschaft von einer politisch motivierten Tat von rechts aus. Überwiegend handelt es sich dabei um ausländerfeindliche Beleidigungen, Hakenkreuzschmierereien und Gewaltandrohungen, teilweise mit zur Schau gestellten Waffen. Es wurden aber auch Straftaten registriert, bei denen Asylsuchende oder Mitarbeiter der Unterkünfte verletzt wurden oder nur knapp einer schweren Gewalttat entkamen:

  • In Treptow-Köpenick verteilten Unbekannte eine ätzende Flüssigkeit, vermutlich Buttersäure, vor einer Notunterkunft.

  • In Marzahn-Hellersdorf durchschlugen mehrere Pflastersteine ein Fenster und verfehlten nur knapp einen Mann, der gerade in seinem Bett schlief.

  • In Lichtenberg wurde ein Wachmann durch herumfliegende Glassplitter verletzt, nachdem fünf Unbekannte mit einem Hammer eine Glasscheibe einschlugen.

  • In Charlottenburg-Wilmersdorf wurde ein Asylsuchender, der seinen Hausausweis vergessen hatte, von einem Wachmann gegen die Brust getreten und fiel eine Treppe herunter.

  • Mehrfach wurde versucht, Unterkünftige - im Bau befindliche aber auch bewohnte - anzuzünden.

 

Die Antwort des Abgeordnetenhauses mit einer detaillierten Auflistung aller Vorfälle hat Die Linke hier veröffentlicht. Ähnlich wie schon 2015 blieb auch im vergangenen Jahr die Aufklärungsquote sehr niedrig. Nur bei jedem zehnten Vorfall konnten überhaupt Verdächtige ermittelt werden.

Taş will Sicherheitskonzepte auf Einzelfall zuschneiden

Nahezu 40 Prozent der Angriffe wurden im Bezirk Marzahn-Hellersdorf registriert (19). Neun Vorfälle gab es in Treptow-Köpenick, jeweils fünf in den Bezirken Lichtenberg und Pankow. Einzig in Friedrichshain-Kreuzberg wurde 2016 kein Vorfall registriert. Der Abgeordnete Hakan Taş sagte gegenüber rbb|24, dass der Senat in Absprache mit den Bezirksämtern und der Polizei spezielle Sicherheitskonzepte für besonders betroffene Unterkünfte entwickeln wolle.

Gleichzeitig wurden auch Zahlen zu Angriffen auf politische Einrichtungen in Berlin veröffentlicht, wie etwa Parteibüros. Besonders betroffen war im vergangenen Jahr die SPD.

 


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Bilanz 2016: Berliner Flüchtlingsheime wurden 50 Mal angegriffen

Im vergangenen Jahr gab es in Berlin mindestens 50 Angriffe auf Flüchtlingsunterkünfte. Beim überwiegenden Teil der Vorfälle vermuten die Ermittlungsbehörden einen rechten oder rechtsextremen Hintergrund. Das geht aus der Antwort des Berliner Abgeordnetenhauses auf eine Anfrage der Abgeordneten Hakan Taş und Niklas Schrader (beide Die Linke) hervor. 

 

Waffen, Munition und Sprengstoff hatten sie schon beisammen: eine rechte Terrorgruppe soll Attentate auf Juden und Asylbewerber geplant haben. Nun hat die Bundesanwaltschaft Wohnungen durchsuchen lassen, es gab Festnahmen - auch in Berlin und Brandenburg.

Versuchte Brandstiftung, Tritte gegen Bewohner, Hakenkreuzschmierereien: Im vergangenen Jahr wurde fast jede Woche irgendwo in Berlin ein Flüchtlingsheim angegriffen. In einem Bezirk gab es besonders viele Vorfälle. 

Im vergangenen Jahr gab es in Berlin mindestens 50 Angriffe auf Flüchtlingsunterkünfte. Beim überwiegenden Teil der Vorfälle vermuten die Ermittlungsbehörden einen rechten oder rechtsextremen Hintergrund. Das geht aus der Antwort des Berliner Abgeordnetenhauses auf eine Anfrage der Abgeordneten Hakan Taş und Niklas Schrader (beide Die Linke) hervor. 

Waffen, Munition und Sprengstoff hatten sie schon beisammen: eine rechte Terrorgruppe soll Attentate auf Juden und Asylbewerber geplant haben. Nun hat die Bundesanwaltschaft Wohnungen durchsuchen lassen, es gab Festnahmen - auch in Berlin und Brandenburg.

Im Vergleich zu 2015 (57 Angriffe) ist das zwar ein leichter Rückgang. Dennoch bleibt das Niveau hoch. Fast jede Woche werde in Berlin ein Flüchtlingsheim angegriffen, sagte Taş gegenüber rbb|24. "Das ist kein Zustand, den die Berliner Zivilgesellschaft und der Senat hinnehmen dürfen. Wir brauchen ein entschiedenes Vorgehen gegen verbale und geistige Brandstifter", so Taş. Er sei zudem davon überzeugt, dass es eine hohe Dunkelziffer gebe. "Wichtig ist, dass wir den Betroffenen besser vermitteln, solche Vorfälle immer bei der Polizei anzuzeigen, damit wir das wahre Ausmaß sehen."

Besonders viel rassistisch motivierte Taten in Marzahn-Hellersdorf

Bei 44 Fällen gehen Polizei und Staatsanwaltschaft von einer politisch motivierten Tat von rechts aus. Überwiegend handelt es sich dabei um ausländerfeindliche Beleidigungen, Hakenkreuzschmierereien und Gewaltandrohungen, teilweise mit zur Schau gestellten Waffen. Es wurden aber auch Straftaten registriert, bei denen Asylsuchende oder Mitarbeiter der Unterkünfte verletzt wurden oder nur knapp einer schweren Gewalttat entkamen:

  • In Treptow-Köpenick verteilten Unbekannte eine ätzende Flüssigkeit, vermutlich Buttersäure, vor einer Notunterkunft.

  • In Marzahn-Hellersdorf durchschlugen mehrere Pflastersteine ein Fenster und verfehlten nur knapp einen Mann, der gerade in seinem Bett schlief.

  • In Lichtenberg wurde ein Wachmann durch herumfliegende Glassplitter verletzt, nachdem fünf Unbekannte mit einem Hammer eine Glasscheibe einschlugen.

  • In Charlottenburg-Wilmersdorf wurde ein Asylsuchender, der seinen Hausausweis vergessen hatte, von einem Wachmann gegen die Brust getreten und fiel eine Treppe herunter.

  • Mehrfach wurde versucht, Unterkünftige - im Bau befindliche aber auch bewohnte - anzuzünden.

 

Die Antwort des Abgeordnetenhauses mit einer detaillierten Auflistung aller Vorfälle hat Die Linke hier veröffentlicht. Ähnlich wie schon 2015 blieb auch im vergangenen Jahr die Aufklärungsquote sehr niedrig. Nur bei jedem zehnten Vorfall konnten überhaupt Verdächtige ermittelt werden.

Taş will Sicherheitskonzepte auf Einzelfall zuschneiden

Nahezu 40 Prozent der Angriffe wurden im Bezirk Marzahn-Hellersdorf registriert (19). Neun Vorfälle gab es in Treptow-Köpenick, jeweils fünf in den Bezirken Lichtenberg und Pankow. Einzig in Friedrichshain-Kreuzberg wurde 2016 kein Vorfall registriert. Der Abgeordnete Hakan Taş sagte gegenüber rbb|24, dass der Senat in Absprache mit den Bezirksämtern und der Polizei spezielle Sicherheitskonzepte für besonders betroffene Unterkünfte entwickeln wolle.

Gleichzeitig wurden auch Zahlen zu Angriffen auf politische Einrichtungen in Berlin veröffentlicht, wie etwa Parteibüros. Besonders betroffen war im vergangenen Jahr die SPD.

 


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