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Aktuelle Pressemeldungen


Neues Deutschland

Polizei geht gegen linken Protest vor

Innenpolitiker in Berlin machen sich Sorgen über Zulauf bei den sogenannten Hygiene-Demonstrationen. Die Aufmärsche von Verschwörungstheoretiker*innen und extremen Rechten verletzen eklatant die Bestimmungen zum Infektionsschutz. Die Verordnung im Gesamten infrage zu stellen, hält Innensenator Geisel für gefährlich. Weiterlesen


Tagesspiegel

„Ende Gelände“ und Linksextremismus: Linke und Grüne in Berlin sprechen von Abschaffung des Verfassungsschutzes

Der Verfassungsschutz hält die Berliner Filiale von „Ende Gelände“ für linksextrem beeinflusst. In der rot-rot-grünen Koalition gibt es deshalb Ärger. Die Bewegung hat mehrmals mit spektakulären Aktionen Aufmerksamkeit erregt. Protestierer besetzten Tagebaue und Kraftwerke in den Braunkohlerevieren im Rheinland und in der Lausitz. Weiterlesen


Neues Deutschland

Verschwörungstheoretiker, Neonazis und Hooligans

Innenpolitiker in Berlin machen sich Sorgen über Zulauf bei den sogenannten Hygiene-Demonstrationen. Die Aufmärsche von Verschwörungstheoretiker*innen und extremen Rechten verletzen eklatant die Bestimmungen zum Infektionsschutz. Die Verordnung im Gesamten infrage zu stellen, hält Innensenator Geisel für gefährlich. Weiterlesen


der Freitag

Adbusting: „Wir zuerst. SPD.“

Mit veränderten Werbeplakaten übten AktivistInnen zuletzt Kritik an der Corona-Politik der SPD. Behörden gehen schon länger verstärkt gegen Kommunikationsguerillas vor. Wie nervös die Behörden angesichts von Adbusting sind, geht auch aus einer Kleinen Anfrage der Linksfraktion im Bundestag hervor. Weiterlesen


Berliner Kurier

Linke und Rechte ignorieren Regeln: Tausende bei 1. Mai-Demos in Berlin

Keine Mindestabstände, kaum Mundschutze, Tausende auf den Straßen: Am 1. Mai wurde in Berlin tausendfach gegen das Infektionsschutzgesetz verstoßen. Die Polizei sprach am Freitagabend zunächst von 1000 Menschen in Kreuzberg, allerdings waren es deutlich mehr. Weiterlesen


Neues Deutschland

Senator: 1. Mai darf kein Ischgl werden

Andreas Geisel (SPD) lässt zwar Versammlungsrecht lockern, will aber Großdemonstration verhindern. Geisel geht es besonders um die Sicherheit der Polizeibeamt*innen. Die Opposition bleibt derweil relativ zurückhaltend in ihrer Kritik. CDU und FDP äußern Verständnis für die Maßnahmen. Weiterlesen


Berliner Morgenpost

Linke will Besitz harter Drogen nicht verfolgen

Die Linke spricht sich für die Legalisierung von Drogen in einer gewissen Menge aus. In Portugal werde der Drogenbesitz bis zu einer Menge von zehn Tagesdosen nur als Ordnungswidrigkeit eingestuft. Die Zahl der Drogentoten und Konsumenten sei dadurch gesunken. Wie die Gesundheitsverwaltung reagiert. Weiterlesen


taz

Demonstrationsrecht in Berlin: Wegkommen vom Versammlungsverbot

Die aktuelle Eindämmungsverordnung besagt, dass Versammlungen unter freiem Himmel mit bis zu 20 Teilnehmenden in besonders gelagerten Einzelfällen zugelassen werden können, sofern dies aus infektionsschutzrechtlicher Sicht vertretbar ist. Die Gesundheitsämter seien fachlich an der Entscheidung zu beteiligen. Weiterlesen


Berliner Zeitung

Widerstand gegen Demo-Verbot in Berlin wächst

Die Demo-Hauptstadt Berlin ist fast verstummt, Corona hat ihr die Stimmen geraubt. Der Pariser Platz liegt verwaist da, die Ministerien gehen ungestört ihrer Arbeit nach. Die Corona-Verordnung hat Möglichkeiten des Protests stark eingeschränkt. Doch immer wieder brechen Gruppen die Regeln. Auch am Sonnabend trafen sich Hunderte zu einer... Weiterlesen


Berliner Morgenpost

Trotz Corona: Linke planen Proteste am 1. Mai

Nachdem die Kontaktbeschränkungen zur Eindämmung der Corona-Pandemie in Berlin verlängert wurden, ruft die linke Szene zu „dezentralen Aktionen“ am 30. April und 1. Mai auf. Im Internet kursieren Aufrufe zu „dezentralen Aktionen“ trotz der Einschränkungen wegen der Corona-Krise. Weiterlesen


Neues Deutschland

Polizei geht gegen linken Protest vor

Innenpolitiker in Berlin machen sich Sorgen über Zulauf bei den sogenannten Hygiene-Demonstrationen. Die Aufmärsche von Verschwörungstheoretiker*innen und extremen Rechten verletzen eklatant die Bestimmungen zum Infektionsschutz. Die Verordnung im Gesamten infrage zu stellen, hält Innensenator Geisel für gefährlich. Weiterlesen


Tagesspiegel

„Ende Gelände“ und Linksextremismus: Linke und Grüne in Berlin sprechen von Abschaffung des Verfassungsschutzes

Der Verfassungsschutz hält die Berliner Filiale von „Ende Gelände“ für linksextrem beeinflusst. In der rot-rot-grünen Koalition gibt es deshalb Ärger. Die Bewegung hat mehrmals mit spektakulären Aktionen Aufmerksamkeit erregt. Protestierer besetzten Tagebaue und Kraftwerke in den Braunkohlerevieren im Rheinland und in der Lausitz. Weiterlesen


Neues Deutschland

Verschwörungstheoretiker, Neonazis und Hooligans

Innenpolitiker in Berlin machen sich Sorgen über Zulauf bei den sogenannten Hygiene-Demonstrationen. Die Aufmärsche von Verschwörungstheoretiker*innen und extremen Rechten verletzen eklatant die Bestimmungen zum Infektionsschutz. Die Verordnung im Gesamten infrage zu stellen, hält Innensenator Geisel für gefährlich. Weiterlesen


der Freitag

Adbusting: „Wir zuerst. SPD.“

Mit veränderten Werbeplakaten übten AktivistInnen zuletzt Kritik an der Corona-Politik der SPD. Behörden gehen schon länger verstärkt gegen Kommunikationsguerillas vor. Wie nervös die Behörden angesichts von Adbusting sind, geht auch aus einer Kleinen Anfrage der Linksfraktion im Bundestag hervor. Weiterlesen


Berliner Kurier

Linke und Rechte ignorieren Regeln: Tausende bei 1. Mai-Demos in Berlin

Keine Mindestabstände, kaum Mundschutze, Tausende auf den Straßen: Am 1. Mai wurde in Berlin tausendfach gegen das Infektionsschutzgesetz verstoßen. Die Polizei sprach am Freitagabend zunächst von 1000 Menschen in Kreuzberg, allerdings waren es deutlich mehr. Weiterlesen


Neues Deutschland

Senator: 1. Mai darf kein Ischgl werden

Andreas Geisel (SPD) lässt zwar Versammlungsrecht lockern, will aber Großdemonstration verhindern. Geisel geht es besonders um die Sicherheit der Polizeibeamt*innen. Die Opposition bleibt derweil relativ zurückhaltend in ihrer Kritik. CDU und FDP äußern Verständnis für die Maßnahmen. Weiterlesen


Berliner Morgenpost

Linke will Besitz harter Drogen nicht verfolgen

Die Linke spricht sich für die Legalisierung von Drogen in einer gewissen Menge aus. In Portugal werde der Drogenbesitz bis zu einer Menge von zehn Tagesdosen nur als Ordnungswidrigkeit eingestuft. Die Zahl der Drogentoten und Konsumenten sei dadurch gesunken. Wie die Gesundheitsverwaltung reagiert. Weiterlesen


taz

Demonstrationsrecht in Berlin: Wegkommen vom Versammlungsverbot

Die aktuelle Eindämmungsverordnung besagt, dass Versammlungen unter freiem Himmel mit bis zu 20 Teilnehmenden in besonders gelagerten Einzelfällen zugelassen werden können, sofern dies aus infektionsschutzrechtlicher Sicht vertretbar ist. Die Gesundheitsämter seien fachlich an der Entscheidung zu beteiligen. Weiterlesen


Berliner Zeitung

Widerstand gegen Demo-Verbot in Berlin wächst

Die Demo-Hauptstadt Berlin ist fast verstummt, Corona hat ihr die Stimmen geraubt. Der Pariser Platz liegt verwaist da, die Ministerien gehen ungestört ihrer Arbeit nach. Die Corona-Verordnung hat Möglichkeiten des Protests stark eingeschränkt. Doch immer wieder brechen Gruppen die Regeln. Auch am Sonnabend trafen sich Hunderte zu einer... Weiterlesen


Berliner Morgenpost

Trotz Corona: Linke planen Proteste am 1. Mai

Nachdem die Kontaktbeschränkungen zur Eindämmung der Corona-Pandemie in Berlin verlängert wurden, ruft die linke Szene zu „dezentralen Aktionen“ am 30. April und 1. Mai auf. Im Internet kursieren Aufrufe zu „dezentralen Aktionen“ trotz der Einschränkungen wegen der Corona-Krise. Weiterlesen