Herzlich Willkommen!
Berlin ist eine offene, bunte Stadt voller Gegensätze. Ich setze mich dafür ein, dass diese Stadt für alle da ist, die hier leben. In ganz Berlin und vor allem in meinem Heimatbezirk Neukölln gibt es eine Entwicklung, die viele Menschen in unserer Mitte an den Rand der Gesellschaft drängt. Damit dürfen sich Politik und Gesellschaft nicht abfinden!
Im Abgeordnetenhaus bin ich insbesondere für den Schutz der Grundrechte und gegen den Ausbau des Überwachungsstaats aktiv. Ich finde, nur eine linke Perspektive kann die Wahrung der Bürgerrechte mit der Frage der sozialen Gerechtigkeit verbinden: Eine emanzipatorische Gesellschaft kann es nur geben, wenn die Menschen sowohl frei von Armut und Ausbeutung als auch frei von Überwachung und Repression leben können. Auf der Landesebene gibt es hierzu viel Gestaltungsspielraum, etwa beim Polizeirecht, beim Thema V-Leute und Verfassungsschutz, beim Datenschutz und der direkten Demokratie oder wenn es um die Rechte von Geflüchteten geht.
Wir alle haben nicht nur das Recht, in einer freien und solidarischen Gesellschaft zu leben, sondern müssen uns dieses Recht auch immer wieder erstreiten. Dafür setze ich mich auch weiterhin als einer von zwei Neuköllner Abgeordneten der LINKEN ein und freue mich über Deine Unterstützung.
Dein
Niklas Schrader
In der Presse
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Verfassungsschutz registriert starke Zunahme von Verschwörungserzählungen. Auch die Unterwanderung der Corona-Proteste gegen die Maßnahmen zur Eindämmung der Pandemie durch die extreme Rechte beschäftigt verstärkt den Berliner Verfassungsschutz. Weiterlesen
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Streit um Abschiebeflüge von Straftätern: Berlins Innensenator will gegen den Willen der SPD nach Afghanistan abschieben
SPD-Mann Andreas Geisel will einen Parteitagsbeschluss der Sozialdemokraten ignorieren. Auch Gefährder oder Straftäter soll Geisel nicht mehr nach Afghanistan abschieben dürfen, beschloss der Landesparteitag der SPD am Wochenende. Auch Grüne und Linke sind gegen seine Politik. Er pocht auf den Amtseid. Weiterlesen
155 rechte Straftaten in neun Monaten registriert
Ein Mann kauft ein Handy mit einem gefälschten Ausweis, in dem er sich als sogenannter Reichsbürger ausweist – also die Existenz der Bundesrepublik leugnet. Ein weiterer hebt mehrfach auf seinem Balkon den rechten Arm zum sogenannten Hitlergruß. Weiterlesen
Corona-Proteste: Berlins Verfassungsschutz beobachtet Teile der Querdenker-Bewegung
Nach Bayern und Baden-Württemberg prüft auch Berlin die Querdenker. Die Proteste hätten sich in Teilen radikalisiert. Diese Gruppe eine jedoch nicht Corona. Die Protestveranstaltungen seien von Verfassungsfeinden genutzt worden, um demokratiefeindliche Positionen zu verbreiten. Weiterlesen
Niklas Live
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